AGB
Das ist NURNOCH MEIN Privates Portal und ICH verlange KEIN Geld mehr, nur MUß DEIN Restaurant etwas EINZIGARTIGES haben (auch wenn es nur die BESTE Schweinsbratensoße von MÜNCHEN ist) wie die Einrichtung etc. sonst LANGWEILT es MICH. Und ICH will etwas zu Essen und Trinken NUR für MICH und das EINMAL im Jahr. Falls ICH wirklich JEDES Jahr mal vorbekomme.
Und ICH habe mir abgewöhnt MEINE E-mail's anzusehen, weil man SOviel Werbung bekommt. DARUM einfach anrufen.
Stand 3.6.2018
Aus technischen gründen (Design Umgestaltung auf Smartphones und Tablet unseres Portals) waren wir von März 2016 bis 16.11.2016 nicht online.
§ 1 Vorbemerkung
Der Auftragnehmer stellt Auftraggebern auf seinem Internetportal www.MuenchenerRestaurants.de
gegen Entgeld eine Plattform zur Verfügung, auf der diese Ihre Gaststätten, Restaurants, Lokale, Biergärten etc.
der Öffentlichkeit präsentieren können.
Die Parteien führen ihre Rechtsbeziehung auf der Basis der nachstehenden Bestimmungen durch.
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers, die in Ihrem Inhalt davon abweichen, werden nicht Vertragsbestandteil.
§ 2 Vertragsgegenstand
2.1
Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die vom Auftraggeber übergebenen und in Anlage 1 dieses Vertrags näher bestimmten Angaben zu dessen Gaststätte bzw. dessen Personen auf dem Internetportal www.MuenchenerRestaurants.de zu veröffentlichen. Die Veröffentlichung hat dabei hinsichtlich sämtlicher in Anlage 1 enthaltenen Daten und unter jeder dort aufgeführten Suchrubrik zu erfolgen.
2.2
Der Auftraggeber ist damit einverstanden nach Vertragsabschluss im Gegenzug zur Zahlung eines Entgelds von 58.80 € oder 118.80 €, zzgl. MwSt. pro Jahr Vertragslaufzeit.
§ 3 Nebenpflichten und Haftungsfreistellung
3.1
Der Auftragnehmer veröffentlicht, sämtliche ihm zur Verfügung gestellten Daten des Auftraggebers nur zum Zwecke der Erbringung der geschuldeten Leistung einzusetzen, nicht an Dritte weiterzugeben und nach dem Ende der Vertragslaufzeit unwiederbringlich zu löschen.
3.2
Der Auftraggeber sichert zu, dass die dem Auftragnehmer überlassenen Daten von ihm überprüft wurden und der Richtigkeit entsprechen. Eine Überprüfung der Richtigkeit durch den Auftragnehmer findet nicht statt. Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer bezüglich aller Schäden, die diesem aufgrund der Veröffentlichung fehlerhafter Daten beruhen gegenüber Dritten frei, sofern der Auftraggeber dies zu vertreten hat.
3.3
Der Auftraggeber ist verpflichtet, sicherzustellen, dass von ihm übergebenes Material und Daten (Texte, Bilder, Logos etc.) frei von Rechten Dritter ist und einer Veröffentlichung keinerlei Rechte Dritter entgegenstehen. Insbesondere sichert der Auftraggeber zu, dass durch das zur Veröffentlichung übergebene Material und die hierfür übermittelten Daten keine Urheber-, Wettbewerbs- und Markenrechte verletzt werden.
Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer insoweit von allen Ansprüchen Dritter frei.
§ 4 Vertragslaufzeit/Kündigung
4.1
Der Vertrag beginnt am und ist auf ein Jahr befristet.
4.2
Wird der Vertrag nicht gekündigt, verlängert sich der Vertrag um ein weiteres Jahr.
Das recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
4.3
Der Vertrag kann auch von Seiten des Auftragnehmer zum Vertragsende gekündigt werden.
§ 5 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
5.1
Der Auftragnehmer legt dem Auftragsteller nach Abschluss des Vertrags eine Rechnung über die Zahlung des Entgelds gemäß § 2 Ziff. 2.2. Alle Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen und ohne Abzug zahlbar. Der Auftragnehmer ist berechtigt, erst nach Eingang des Rechnungsbetrags bei ihm und Vorliegen der für die Leistung notwendigen Daten des Auftragstellers, die vertraglich vereinbarten Leistungen auszuführen. Alle angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils bei Fälligkeit gültigen Umsatzsteuer.
5.2
Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu fordern. Falls dem Auftragnehmer ein höherer Verzugschaden nachweisbar entstanden ist, ist er berechtigt, diesen geltend zu machen. Im Übrigen behält sich der Auftragnehmer vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.
5.3
Recht, Teilleistungen zu erbringen, ist ausgeschlossen.
§ 6 Schadenersatz
6.1
Der Auftragnehmer übernimmt in keinem Fall die Gewähr für die vom Auftraggeber angestrebten Verwendungszwecke. Ausschließlich der Auftraggeber ist verantwortlich für die Eignung der Auftragnehmer erbrachten Leistungen für seine Zwecke.
6.2
Soweit nachstehend nicht anders geregelt, sind Ansprüche des Auftraggebers - gleich aus welchem Rechtsgrund ausgeschlossen.Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder der fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht. Sie gilt ferner nicht für die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Auftragnehmers oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers beruhen. Sofern der Auftragnehmer leicht fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, ist seine Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
§ 7 Zurückbehaltungsrecht, Aufrechnung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Auftraggeber nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Auftragnehmer anerkannt sind, Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 8 Wartungsintervall
Der Auftragnehmer ist berechtigt, einzelne Dienste des Portals oder das Portal selbst ganz oder teilweise offline zu stellen, sofern dies zu Zwecken der Wartung und zur Vornahme von Reparaturen erforderlich und dem Nutzer zumutbar ist.
§ 9 Schlussbestimmungen
9.1
Nebenabreden zu diesem Vertrag sind nicht getroffen. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Das gleiche gilt für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis.
9.2
Der Gerichtsstand für beide Parteien ist - soweit gesetzlich zulässig - der jeweilige Sitz des Auftragnehmers.
9.3
Fotos die vom Auftragnehmer gemacht wurden dürfen ausschließlich für private Zwecke heruntergeladen werden, jedoch nicht zu gewerblichen Zwecken heruntergeladen bzw. veröffentlicht werden. Nur der Auftraggeber darf die Fotos von seinem Restaurant, Gaststätte etc. für gewerbliche Zwecke veröffentlichen.
9.4
Im Falle der Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieses Vertrages oder im Fall von Lücken werden die Vertragsparteien eine der unwirksamen Regelung bzw. der Gesamtregelung wirtschaftlich möglichst nahekomende rechtswirksame Ersatz- bzw. Ergänzungsregelung treffen.
9.5
Fotos die vom Auftragnehmer gemacht wurden darf nur der Auftraggeber für gewerbliche Zwecke veröffentlichen.
Bei copyright verletzung werden wir mit strafrechtlicher Verfolgung entgegenwirken.
9.6
Personen die auf einem unserer Fotos abgelichtet sind, dürfen dieses Foto für private Zwecke jederzeit herunterladen.